Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schübro Bike GmbH

I. Allgemeines

1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Schübro Bike GmbH („Verkäufer“) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Entgegenstehenden Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn der Verkäufer hat ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Als „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB gilt jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.

II. Vertragsschluss

1. Die Produktbeschreibungen auf den Internetseiten des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2. Leistungsangaben, Maße und Gewichte in der Produktbeschreibung stellen keine zugesicherte Eigenschaft dar, sondern sind als Näherungswerte zu verstehen. Abbildungen und Zeichnungen sind Produktbeispiele und können vom realen Produkt in Einzelheiten abweichen.

3. Der Kunde kann das Angebot über den geführten Bestellvorgang des Onlineshops abgeben. Dabei können die Produkte in einen virtuellen Warenkorb gelegt werden. Durch Klicken des bestellvorgangsabschließenden Buttons gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot für die im virtuellen Warenkorb enthaltenen Produkte ab.

4. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen. Die Annahme erfolgt, wenn der Auftrag in schriftlicher (Brief) oder elektronischer Form (Fax, SMS, E-Mail) bestätigt wird oder die Lieferung ausgeführt wird.

5. Die Frist zur Annahme beginnt mit Ablauf des Tages, an dem der Kunde das Angebot abgegeben hat.

6. Erfolgt die Annahme des Angebots nicht innerhalb der in 4. genannten Frist, ist der Kunde an seine Willenserklärung nicht mehr gebunden.

III. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Die Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

IV. Zahlung

1. Die Zahlungsmöglichkeiten können im Bestellprozess ausgewählt werden.

2. Wird "Vorkasse" als Zahlungsart vereinbart, ist die Zahlung mit Vertragsschluss fällig.

3. Gegen Ansprüche des Verkäufers kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Forderung des Auftraggebers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Hiervon ausgenommen sind Gegenforderungen des Kunden aus demselben Kaufvertrag. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.

V. Lieferung, Abholung und Abnahme

1. Die Versand- und Abholmöglichkeiten können im Bestellprozess ausgewählt werden.

2. Bei Versendung beauftragt der Verkäufer einen Versanddienstleister mit der Lieferung der Ware. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss des Bestellprozesses angezeigt. Der Verkäufer teilt dem Versanddienstleister zu Lieferzwecken die Kontaktdaten (Lieferadresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) des Kunden mit.

3. Kann die Ware vom Versanddienstleister nicht zugestellt werden, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Zustellversuch. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Umstände, die zum Scheitern des Zustellversuches geführt haben, nicht zu vertreten hat oder wenn die Zustellung vom Verkäufer oder dem Versanddienstleister nicht eine angemessene Zeit im Voraus angekündigt wurde. Im Falle eines wirksamen Widerrufs gilt ausschließlich die in der Widerrufsbelehrung getroffene Regelung.

4. Bei Fahrrädern, die durch Versendung geliefert werden, ist die Endmontage vom Kunden durchzuführen.

5. Bei Selbstabholung teilt der Verkäufer dem Kunden schriftlich (Brief) oder in elektronischer Form (Fax, SMS, E-Mail) mit, dass die Ware zur Abholung bereitsteht. Der Kunde ist verpflichtet die Ware innerhalb von 14 Tagen ab Zugang dieser Mitteilung abzunehmen.

6. Im Falle der Nichtabnahme kann der Verkäufer von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen. Verlangt der Verkäufer Schadensersatz, so beträgt dieser 20 % des Kaufpreises. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren Schaden nachweist, oder der Kunde nachweist, dass ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.

VI. Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

VII. Sachmangel

1. Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen, soweit sich nicht durch die nachfolgenden Regelungen Abweichungen ergeben.

2. Bei gebrauchten Gegenständen verjähren die Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln in einem Jahr ab Lieferung.

3. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, verjähren die Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln bei neuen Gegenständen in einem Jahr ab Lieferung und bei gebrauchten Gegenständen ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.

4. Die verkürzte Verjährungsfrist und der Ausschluss gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Sachmangelhaftung, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung von Pflichten des Verkäufers oder seines Erfüllungsgehilfen beruhen sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

5. Hat der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet der Verkäufer beschränkt: Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, etwa solcher, die der Kaufvertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Diese Haftung ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Verkäufers für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Für die vorgenannte Haftungsbegrenzung und den vorgenannten Haftungsausschluss gilt Ziffer 4 dieses Abschnitts entsprechend.

6. Unabhängig eines Verschuldens des Verkäufers bleibt eine etwaige Haftung des Verkäufers bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

VIII. Gerichtsstand

1. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.

2. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei Ansprüchen des Verkäufers gegenüber dem Kunden dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.

3. Für die Vertragsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

4. Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Der Verkäufer wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

Stand: 09.12.2020